Wie deutsche Appeasement-Politik den Euro schwach machte
Eine Zusammenfassung des Buches
„Rettet unser Geld!“ von Hans-Olaf Henkel
von
Carlos A. Gebauer
Um es gleich vorweg zu sagen: Dieses Buch von Hans-Olaf Henkel ist ohne jeden Zweifel eine Pflichtlektüre. Mitnichten nur für Abgeordnete im Speziellen oder Politiker im Allgemeinen. Vielmehr muß jeder, der „Euros“ in der Tasche trägt, die Geschichte und die Hintergründe dieser politisch eigenartigen Kunstwährung kennen. Denn ohne Kenntnis von ihrer Entstehung und ihren machtpolitischen Zusammenhängen sind zwei Dinge definitiv unmöglich: Zum einen jedes halbwegs relevante Mitreden über die Sache, zum anderen aber auch alle persönlichen finanziellen Dispositionen im Hinblick darauf, was noch kommen wird. Man lege also jeden noch so spannenden, jeden noch so fesselnden und jeden noch so unglaublich erscheinenden Krimi beiseite und widme sich der Lektüre jener 200 Seiten jüngster europäischer Währungsgeschichte! Denn hier geht es um unsere nackte und bittere finanzpolitische Realität, um unsere äußerst konkrete Lebenswirklichkeit und um unsere Zukunft im gerne so genannten geeinten Europa. Der Nervenkitzel dieses Krimis ist nach allem faktisch nicht zu überbieten.
Henkel beschreibt das Phänomen des Euro gleichsam als eine gruppendynamische Wahnsinnstat dreier Großakteure. Auf der einen Seite stehen jene, die mit einer an kriminelle Energie heranreichenden Ruchlosigkeit – ohne Rücksicht auf Verluste und koste es, was es wolle – den Währungseinheitsbrei kochen mögen, um ihn anschließend nach ideologischer Herzenslust umrühren und umverteilen zu können. Auf der zweiten Seite stehen jene, die gleichermaßen aus begriffsstutziger Naivität und mangelndem Durchsetzungswillen, wohl auch aus fehlendem Selbstbewusstsein und schüchterner Kleinmütigkeit, dem aufwachsenden Irrsinn nicht entschlossen entgegentreten. Und auf dritter Seite kämpfen solche, die nicht nur erst ganz zuletzt am unausweichlichen Kollaps der Kunstwährung verdienen wollen, sondern schon die Zeit bis dahin freudig nutzen, um von verzweifelten finanzpolitischen Rettungspaketen und Abwehrschlachten zu profitieren. Aber, eins nach dem anderen.
Ihren ursprünglichen Keim hat die derzeit aus den Leichenteilen nationaler Währungen konstruierte Frankensteinwährung namens „Euro“ bekanntlich in einem zunächst unzweifelhaft hehren und ehrenhaften Gedanken: Nach den Schrecken mehrerer Kriege sollte eine europäische Einigung für die Zukunft Konflikte vermeiden helfen. Namentlich aus den einstmals zentralen „Erbfeinden“ Frankreich und Deutschland sollten, de Gaulle und Adenauer sei Dank, ab der zweiten Hälfte des 20. Jahrhundertes endlich dauerhaft Freunde und Partner werden. In der Freude über diese Annäherung übersah man aber bald, dass aus zu viel solcher Annäherung durchaus Überforderung und Bedrängnis erwachsen können.
Henkel zeichnet nach, wie diese europäische Wirtschafts- und Währungsunion seit 1969 ihren tragischen Lauf nahm. Und er schreibt bei dieser Gelegenheit geradezu am Rande noch eine Fortsetzung des Werkes von Murray Rothbard über das Schein-Geld-System. In ihrer Begeisterung über die friedlich möglich gewordenen Horizonte nahmen Valéry Giscard d’Estaing und Helmut Schmidt schon 1970 genau die Arbeiten auf, die gezielt zum Tod der Deutschen Mark führen sollten. Was aber zu dieser Zeit noch in weiter Ferne geglaubt wurde und – beispielsweise von dem damaligen Bundesbankpräsidenten Karl Otto Pöhl – frühestens in rund 100 Jahren in die Nähe einer Realität hätte rücken sollen, wurde im Kontext des deutsch-deutschen Mauerfalls 1989/1990 urplötzlich brennend relevant. Denn geradezu traditionell war es den Franzosen ein Ärgernis gewesen, infolge ihrer eigenen Inflationspolitik konsequent und regelmäßig wirtschaftspolitisch Deutschland gegenüber in das Hintertreffen zu geraten. Auch Philipp Plickert hat Dimensionen dieses Kampfes in seiner Dissertation bei Joachim Starbatty beschrieben: Die notorisch stabile und gerade dadurch erfolgreiche harte DM verletzte immer wieder auch das Selbstbewusstsein der Grande Nation.
So ergriff Francois Mitterand die sich ihm 1990 bietende, günstige Gelegenheit und forderte von Deutschland die Aufgabe genau dieser von ihm ungeliebten DM als Preis für seine Zustimmung zur deutschen Wiedervereinigung. Andernfalls, drohte er durchsetzungsmächtig und willensstark, werde Deutschland in Europa so isoliert dastehen wie am Vorabend des ersten Weltkrieges, zitiert Henkel aus zwischenzeitlich öffentlich gewordenen Geheimdokumenten des Auswärtigen Amtes.
Diese überraschend vorgezogene Geburtsstunde einer einheitlichen europäischen Währung, die bis dahin von allen immer erst nach dem Abschluss eines gesamthaften politischen Einigungsprozesses in Europa gedacht worden war, wies dem Euro also plötzlich eine faktische Vorreiterrolle im europäischen Einigungsprozess zu. Die „Versöhnung“ der Völker musste nun der Versöhnung ihrer Währungen hinterher traben. Zugleich sah sich namentlich die Bundesrepublik Deutschland dem beispiellosen Projekt gegenüber, die gesamte zusammengebrochene DDR weitgehend im Umtauschverhältnis 1:1 übernehmen zu müssen. Dass dies einen weiteren, von Henkel als „ökonomische Geisterfahrt“ bezeichneten, hellen Wahnsinn bedeutete, umschrieb Karl Otto Pöhl mit dem Wort von einer „sehr phantastischen Idee“. Danach trat er ebenso kopfschüttelnd wie umgehend zurück.
Inmitten dieser turbulenten Zeiten, die zudem geprägt waren von einer massiv weiter ausufernden Staatsverschuldung, musste nun also jene Frankensteinwährung flugs Gestalt gewinnen, von der Valéry Giscard d’Estaing wiederum recht selbstbewusst glaubte, sie auf den französischen Namen „ECU“ taufen zu dürfen. In genau diese Phase fielen nun zwei maßgebliche Weichenstellungen für die sich unmittelbar anschließenden Ereignisse.
Zu einen wollte 1992 scheinen, als wäre dem deutschen Finanzminister Theo Waigel gelungen, der neuen europäischen Einheitswährung einen Prägestempel nach Muster der bewährten DM aufzudrücken. Es sollte nach dem Vertrag von Maastricht eine unabhängige Europäische Zentralbank nach deutschem Vorbild in Frankfurt am Main entstehen, die Währung sollte Euro (und nicht ECU) heißen und den notorisch instabilen Inflationsgriechen blieb der Zutritt zum Euro verwehrt. Das gerade noch überforsche Vorpreschen der Franzosen schien somit aus deutscher Perspektive in gedeihliche, seriöse und vernünftige Bahnen gelenkt. Der Euro würde so stabil werden können wie die DM. Auch Hans-Olaf Henkel glaubte an die Verlässlichkeit dieser Rahmenbedingungen, freute sich über die nun auch für Deutschland maßgeblichen Regeln zur Haushaltsdisziplin und wurde ein Verfechter des Euro.
Die zweite dieser beiden Weichenstellungen sollte sich indes als wenigstens ebenso abirrend erweisen wie die erste: Indem die Versöhnung der europäischen Währungen nämlich jetzt den Vorrang vor der politischen Einigung insgesamt hatte, konnte jeder Einwand gegen den Fortschritt der Währung – und war er ökonomisch noch so rational – zwangsläufig als Affront gegen die Versöhnung der Völker missverstanden werden, notfalls bewusst und gewollt. Namentlich in Deutschland entwickelte sich nun auf dem Boden der bestens bekannten besonderen dortigen Befindlichkeiten das Gefühl, währungspolitische Rationalität sei europapolitisch unkorrekt. Im diskursiven Umgang miteinander griffen zunehmend ein „Das-sagt-man-nicht“ und ein „Das-gehört-sich-nicht“ um sich. In einer beeindruckenden Kasuistik zeichnet Henkel nach, wem das jeweils agierende politische Establishment mit jeweils knappem Meinungsvernichtungs-Vokabular den Maulkorb gegen politische Unkorrektheit umhing: Die Kategorie der „Unthemen“ entstand; sie wurden zum „Unsinn“ deklariert, der Lächerlichkeit preisgegeben, als „unerträglich“ oder „nicht hilfreich“ abqualifiziert und – oft nach kunstvoller Verdrehung des Gesagten – mit der Moralkeule niedergeknüppelt. Das Land begab sich auf den diskursiven Weg in die intellektuelle Untertanenrepublik. Hatte nicht George Orwell darauf hingewiesen, dass Meinungsfreiheit wesentlich gerade darin besteht, Leuten etwas sagen zu können, was sie nicht hören wollen? Und: Würde unsere aktuelle finanzpolitische Lage sich nicht maßgeblich besser darstellen, hätten die bislang tonangebenden Medien die nun von Henkel flüssig dargestellten Zusammenhänge gleich offen – „rerum cognoscere causas“ – thematisiert, statt sie in furchtsamer Korrektheit eifrig zu verschweigen?
Dass das Bundesverfassungsgericht noch 1993 das sogenannte „Bail-out-Verbot“ als konstitutive Voraussetzung für einen möglichen Beitritt der Bundesrepublik zur Gemeinschaftswährung bezeichnet hatte und widrigenfalls sogar eine Loslösung für geboten erachtete – wer würde es heute, nach fast zwanzig Jahren Diskussionsunterdrückung, noch für möglich halten?
Akribischere Naturen, wie beispielsweise Hans Tietmeyer, hatten indes schon 1992 bemerkt, dass das Herauskaufenmüssen anderer aus deren selbstverschuldeten Zahlungskrisen – schamvoll versteckt hinter dem Wort vom „Bail-out“ – dereinst durchaus Probleme bereiten könne. Tietmeyer jedenfalls war es, der darauf hinwies, dass für Sanktionsverfahren nach den Europäischen Verträgen stets Mehrheiten nötig sein würden. Woher diese Mehrheiten aber künftig kommen sollten, wenn tendenziell eben diese Mehrheiten selbst zum Schuldenmachen neigten, erschloss sich ihm schon damals nicht.
Zu seiner eigenen heutigen Einschätzung, dass die Befürwortung (und anschließende Propagierung) des Euro die größte professionelle Fehleinschätzung seines Lebens war, kam Hans-Olaf Henkel in mehreren Schritten. Im Jahr 2002 hatte Deutschland – ohne ernste Not – gegen die europäischen Schuldengrenzen verstoßen und sich im Anschluss daran in Brüssel schlicht eine Aussetzung des gebotenen Sanktionsverfahrens beschafft. Henkel schreibt: „Die Europäische Union war plötzlich zur Komplizenschaft geworden, die sich gegenseitig den Bruch von Regeln gestattete, die man zuvor unter Mühen aufgestellt hatte.“
Während er nun beobachten konnte, dass alle nüchternen Experten den Niedergang des vermeintlich stabil geglaubten Euro durch heraufziehendes Bailing-out vorhersahen, reagierten die politisch Korrekten aus dem Establishment wiederum – milde gesprochen – bewertungsflexibel. Der inzwischen etablierte französische EZB-Präsident Jean-Claude Trichet gab vor, das Problem nicht zu verstehen, wenn Staaten einander freiwillig hülfen, ohne dazu vertraglich haftend gezwungen zu sein. In blindwütiger Europagläubigkeit wurde schließlich die Hilfe für Griechenland als „alternativlos“ dargestellt, obwohl ein umgehender Staatsbankrott den zuvor unwahrhaftig vertretenen Griechen bei weitem weniger ökonomischen Schmerz hätte zufügen müssen als ein grenzenloses Verschleppen der Wahrheit durch immer neues, fremdes Geld.
Längst nämlich war die dritte der eingangs genannten drei Großgruppen aktiv geworden und hatte eifrig die ökonomisch unsinnigen Mechanismen des Euroraumes zum eigenen Gewinn genutzt. Mit den Ängsten vor Staatsbankrotten ließ sich pfiffig ebenso viel Geld verdienen wie mit der Hoffnung darauf, dass schon niemand einen Staat europapolitisch unkorrekt und unsolidarisch in die Pleite gehen lassen werde. Das historisch sensible, politisch korrekte und auf Wahrung der internationalen Erwartungshaltungen gegen Deutschland bedachte Berliner Polit-Personal war inmitten von securities, credit default swaps und wahrlich grenzenlosen Solidaritätserwartungen längst in alle Fallen getappt, die ihm amerikanische Banken hier und europäische Partner dort gestellt hatten. Egal, was von nun an passieren würde: Deutschland werde es – spätestens in the long run – bezahlen!
In Deutschland war man ja inzwischen geübt im Verschweigen und Verdrängen. Man hatte nicht gefragt, ob die Deutschen den Euro wollten, man hatte stattdessen diskutiert, wer denn an der Gemeinschaftswährung teilnehmen sollte. Man hatte die Deutschen (ebenso wie im Ergebnis die Franzosen, übrigens) nicht gefragt, ob sie den Vertrag von Lissabon wollten, man hatte es ihnen als alternativlos verkauft. So war nur folgerichtig, nun – nach dem Platzen der amerikanischen Immobilienblase – auch nicht die Frage nach deutschen Mitverantwortlichen zu diskutieren. Auch Peer Steinbrücks Staatssekretär Jörg Asmussen beispielsweise hatte sich als Mann im Aufsichtsrat der IKB von amerikanischen Banken grandios beschwindeln lassen. Hat er bislang Konsequenzen getragen? Nein. Im Gegenteil: „Die Mitverantwortlichen aus dem von Peer Steinbrück geführten Finanzministerium konnten sich als Feuerwehrleute in Szene setzen. Kaum jemand kam auf die Idee, einmal nachzuforschen, inwieweit sie am Ausbruch des Brandes eine gehörige Portion Mitverantwortung tragen“, formuliert Henkel. Und man wird weiter fragen müssen: Wenn Männer wie Asmussen den Schuss aus amerikanischen Banken nicht gehört haben, wie wahrscheinlich ist es dann, dass sie die Schüsse aus der französischen Regierung je hören werden?
Die nun, nach all diesen Weichenstellungen, einsetzenden weiteren Mechanismen sind von geradezu tragischer Dimension. Denn die konsequente währungspolitische Appeasementpolitik Deutschlands hat den Euro nicht nur just in die Schwäche getrieben, an der er dereinst scheitern muß. Sie hat insbesondere auch wieder denjenigen robusten Stimmen Frankreichs Gehör verschafft, die ganz uncharmant und offen eine gesamteuropäische Wirtschaftspolitik – am besten unter französischer Regie und direkt von Paris aus – für anstrebenswert halten.
Wie wenig sinn- und kraftvoll deutsche Interessen in und um Europa vertreten wurden (und werden), macht Henkel unmissverständlich deutlich: Die wahren Schlüsselpositionen allerorten waren und sind deutlich mit Franzosen besetzt, heißen sie Jacques Delors, Jean-Claude Trichet oder Dominique Strauss-Kahn. Wenn es wahrhaft brannte in Europa während der letzten Monate, waren keine einflussreichen Deutschen zugegen. Entweder reiste Frau Merkel nach Moskau, statt Nicolas Sarkozy und seiner Ministerin Christine Lagarde entgegenzutreten; oder Wolfgang Schäuble lag in einem Brüsseler Krankenhaus, ohne dass an seiner Stelle für Deutschland ein hellsichtiger Vertreter hätte verhandeln können; oder – wie sich Hans-Olaf Henkel sicher ist – in der Person von Horst Köhler wurde ausgerechnet einer der wenigen Politiker, die noch einen Durchblick haben, von Prüfung abgehalten und, als Bundespräsident, aus Staatraison zur Unterschrift unter ein Ruck-Zuck-Rettungs-Gesetz gezwungen.
Durch den Euro und die mit ihm (vermeintlich) geschaffenen Sachzwänge wird die gesamte Europäische Union in die französische Vorstellung einer zentral geplanten und detailgesteuerten Wirtschaftsregierung gedrängt. Von der einstmals in Europa einvernehmlich gewollten Subsidiarität redet erstaunlicherweise niemand mehr. Und Henkel zitiert Jörg Guido Hülsmann mit der bitteren Erkenntnis, dass wir uns in all diesen Kontexten faktisch längst finanzpolitischen Ermächtigungsgesetzen ausgesetzt sehen. Dahin also haben es die Naivität der deutschen Politik und die Verwirrungen um vermeintlich notwendige Abwehrschlachten gegen amerikanische „Angriffskriege“ per Spekulation (wie BaFin-Chef und SPD-Mann Jochen Sanio zu formulieren beliebte) gebracht: Während ungezählte Fliehkräfte den Euro aus allen Ecken und Enden zu sprengen drohen, träumen unsere französischen Freunde weiter von mehr Macht, mehr Steuerung, mehr Einfluss und mehr Kontrolle. Neben die Nord-Süd-Spaltung zwischen ärmeren und reicheren Ländern tritt zudem zunehmend eine West-Ost-Spaltung, bei der die einstmaligen Satelliten des Moskauer Zentralismus einen neuen Brüsseler Zentralismus fürchten. Sollte man in Brüssel das Paradoxe an der Zielvorstellung, zugleich Erweiterung und Vertiefung anzustreben, tatsächlich nicht gesehen haben? Oder läuft es am Ende darauf hinaus, wie Tito Tettamanti soeben in den Schweizer Monatsheften umreißt, dass der finanz- und währungspolitische Wahnsinn am Ende gezielt inszeniert wird, um anschließend durch vermeintlich alternativlose Rettungs-Exzesse die politische Einheit herbeizudiktieren?
Wer, möchte man hinzufügen, den derzeit real existierenden Euro heute als eine „Friedenswährung“ bezeichnet, der hat die Sprengkräfte, die in dieser erzwungenen Union liegen, nicht ansatzweise erfasst. Zwar meint Hans-Olaf Henkel, infolge seines Vorschlages, den Euro zweizuteilen, werde keine Konfliktlage heraufbeschworen, weil die Befürchtung, aus Hader könnte nochmals Krieg in Europa entstehen, absurd sei. Gleichwohl muss die offenbar gewordene Massivität namentlich der französischen Willensdurchsetzungen im Kontext des Euro binnen zwanzig Jahren doch erheblich irritieren. Henkel zitiert nicht ohne Grund Jagdish Bhagwati mit den Worten „Die Franzosen geben gern deutsches Geld aus“. Und das immer lauter werdende Drängen sogar gegen die Schweiz, nun „endlich“ der EU beizutreten, lässt ersichtlich auch auf keinen rein herrschaftsfreien Diskurs unter den europäischen Ländern hoffen.
Die Geschichte lehrt, dass es schon aus nichtigeren Gründen massiveren Streit zwischen Ländern gegeben hat. Und die namentlich uns Deutschen bestens bekannte Geschichte lehrt auch, dass Appeasement gegenüber allzu forschen Ansinnen die exakt falsche Reaktion ist. „Wir müssen einfach den Mut aufbringen, Nein zum bisherigen Euro zu sagen“ schreibt Henkel. In diesem Müssen liegt eine Bedeutsamkeit, die man schlechterdings nicht überbewerten kann. Denn jenes Nein, so schnell, so vernehmlich und so klar wie nur irgend möglich vorgetragen, dürfte die einzige Chance sein, die schon vollzogenen europäischen Machtergreifungen mittels jener Frankensteinwährung noch einmal rückgängig zu machen. Im Interesse eines andauernden Friedens in Europa.